Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der

Anna Mihalits OG
Fuxmagengasse 2, A- 6060, Hall in Tirol
Tel.: +43 5223 57182, Fax.: +43 5223 57182- 10
www.piroche.at, office@piroche.at
Firmenbuchnummer: FN 168095z, Firmenbuchgericht: LG Innsbruck
UID-Nr.: ATU-31057003 , DVR Nummer

für den Warenvertrieb im Onlineshop

1. Geltungsbereich:

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, welche zwischen der Anna Mihalits OG, als Onlineshopbetreiber (im folgenden kurz Betreiber) und dem Kunden über die Bestellungen im Onlineshop geschlossen werden. Als Kunden sind Konsumenten im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG) zu verstehen und werden ausschließlich Kunden über den Onlineshop beliefert. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden weder von Seiten des Betreibers anerkannt noch Vertragsinhalt, es sei denn, der Betreiber erklärt sich ausdrücklich in Schriftform mit den abweichenden Bedingungen einverstanden.

Die Bestellung im Onlineshop ist ausschließlich für österreichische Kunden möglich.

2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang:

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.

Durch die Bestätigung der Bestellung im Onlineshop kommt noch kein Kaufvertragsabschluss zustande. Es handelt sich lediglich um ein für den Kunden verbindliches Angebot und ist der Betreiber berechtigt, das Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Von der Ablehnung wird der Kunde verständigt.

Die Abgabe der Bestellung ist nur dann möglich, wenn sämtliche mit „*“ markierten Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt sind.

Nach Abgabe der Bestellung und Bearbeitung durch den Betreiber erhält der Kunde eine Bestellbestätigung über die von ihm bestellten Waren auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse. Mit Erhalt der Bestellbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. Der Betreiber versendet die bestellte Ware spätestens 30 Tage ab Versand der Bestellbestätigung.

Der Betreiber weist bereits jetzt schon darauf hin, dass es bei Produkten aufgrund nicht vorhersehbarer Nachfrage oder weil sie im Angebot der Webseite als knapp ausgewiesen sind, zu Lieferengpässen kommen kann. Sollte eine Bestellung aufgrund von Lieferengpässen nicht möglich sein, erhält der Kunde eine entsprechende Benachrichtigung auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse. Ein Anspruch des Kunden auf Belieferung oder Nachlieferung besteht nicht.

3. Lieferung:

Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse, wobei lediglich ein Zustellversuch erfolgt. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht angenommen werden, ist der Betreiber berechtigt die Waren für den Kunden bei der Niederlassung des Betreibers zu verwahren. In diesem Fall erhält der Kunde vom Betreiber eine Benachrichtigung auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse und kann der Kunde die Ware auf eigene Kosten abholen. Erfolgt keine Abholung binnen 4 Wochen ab Benachrichtigung, ist der Betreiber berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind sämtliche frustrierte Kosten vom Kunden zu übernehmen.

Pro Bestellwert in Höhe von EUR 180,00 brutto, erfolgt die Versendung eines Pakets innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Die Versandkosten betragen bei einer Bestellung bis zu EUR 180,00 brutto und der Versendung innerhalb Österreichs EUR 7,06 brutto je Paket. Sollte ein Versand per Nachname gewünscht werden, fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von EUR 5,10 Brutto an.

Ausdrücklich festgehalten wird, dass eine Lieferung an eine Lieferadresse außerhalb von Österreich nicht erfolgen kann.
 
Der Betreiber unterhält ständige Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern über ganz Österreich verteilt. Sollte einer der Geschäftspartner im Nahbereich des Kunden seine Niederlassung haben, werden die entsprechenden Kontaktdaten des Unternehmers an den Kunden weitergegeben, damit der Kunde die Produkte des Betreibers bei einem seiner Geschäftspartner vor Ort beziehen kann.

4. Zahlung und Preise:

Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag der Angebotsstellung durch den Kunden gültigen, auf der Website www.piroche-shop.at angegebenen Preisen. Sämtliche Preise werden in EUR angegeben. Der Preis setzt sich zusammen aus dem bestellten Warenwert, den Lieferkosten sowie der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Besteller kann per Nachnahme, Vorauszahlung oder mit Kreditkarte bezahlen. Bei Versand per Nachname fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von EUR 5,10 Brutto an und sind diese ebenfalls vom Kunden zu tragen. Die Bestellung gegen Rechnung ist nur zulässig mit besonderer vorausgegangener Zustimmung des Betreibers.

Durch Abgabe der Bestellung verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie der anfallenden Lieferkosten und Umsatzsteuer. Sollte der Betreiber einer Bestellung gegen Rechnung zugestimmt haben, so wird als Zahlungsziel 14 Tage ab Zugang der Lieferung vereinbart. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung reicht es aus, dass der Verbraucher am Tag der Fälligkeit den Überweisungsauftrag erteilt. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Lieferung bezahlt, stehen dem Betreiber Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. zu.

Das Angebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an Konsumenten im Sinne des KSchG. Ein Vorsteuerabzug im Sinne des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ist daher aufgrund der vom Betreiber durchgeführten Lieferungen nicht möglich.

5. Aufrechnung:

Der Kunde hat nur das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder vom Betreiber ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

6. Eigentumsvorbehalt:

Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren samt Lieferkosten und Umsatzsteuer im Eigentum des Betreibers. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Betreiber berechtigt, seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, der Betreiber erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich. Eine Weitergabe an Dritte vor vollständiger Bezahlung aller Waren samt Lieferkosten und Umsatzsteuer ist nicht gestattet.

7. Widerrufsrecht:

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den mit dem Betreiber geschlossenen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Kaufvertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist zu laufen, sobald der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Der Tag der Übernahme wird in den Fristenlauf nicht einbezogen.

Um das dem Kunden zustehende Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde gegenüber dem Betreiber, der Anna Mihalits OG, Fuxmagengasse 2, A- 6060, Hall in Tirol, Tel.: +43 5223 57182, Fax.: +43 5223 57182- 10, office@piroche.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.: ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde den Vertrag mit dem Betreiber widerruft, zahlt der Betreiber dem Kunden alle Zahlungen, die der Betreiber vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Versandart als die vom Betreiber angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Betreiber eingegangen ist, zurück. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, verwendet, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden Entgelte aufgrund dieser Rückzahlung berechnet.

Der Betreiber kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Betreiber über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Betreiber zurückzusenden oder bei der Niederlassung des Betreibers, Anna Mihalits OG, Fuxmagengasse 2, A- 6060, Hall in Tirol, zurückzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
 
Die Kosten der Rücksendung der Waren an den Betreiber hat im Falle des Widerrufs der Kunde zu tragen.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Der Betreiber macht ausdrücklich darüber aufmerksam dass in folgenden Fällen kein Widerrufsrecht besteht:

• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde;

• Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

8. Gewährleistung:

Das Gewährleistungsrecht besteht für die Dauer von 24 Monaten, wobei der Kunde nach 6 Monaten zu beweisen hat, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Übergabe vorlag. Für eine reibungslose Abwicklung allfälliger Gewährleistungsrechte wird jedoch ersucht die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu untersuchen und allfällig festgestellte Mängel gegenüber dem Betreiber unmittelbar geltend zu machen.

Ist die Mängelrüge berechtigt, so hat der Kunde das Wahlrecht zwischen Beseitigung des Mangels oder den Austausch mit einer mangelfreien Ware. Der Kunde ist im Fall des Austauschs verpflichtet die mangelhafte Ware auf Kosten des Betreibers an diesen zurückzusenden. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, die gewählte Art des Gewährleistungsbehelfs zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art des Gewährleistungsbehelfs keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Ist die Beseitigung des Mangels bzw. der Austausch fehlgeschlagen, kann der der Kunde wahlweise dem Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen. Im Falle des Rücktritts des Vertrags ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet, wobei die Lieferkosten in diesem Fall ebenfalls vom Betreiber übernommen werden.

9. Haftungsbeschränkung:

Schadensersatzansprüche sind für den Fall von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies bezieht sich nicht auf Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüchen.

10. Datenschutz:

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Betreiber verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht:

Bei Meinungsverschiedenheit und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, als vereinbart. Sofern nach konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen kein anderer Gerichtsstand des Kunden gegeben ist, wird der Gerichtsstand am Sitz des Betreibers vereinbart.

12. Salvatorische Klausel:

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bedingungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An die Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Bedingungen treten diejenigen wirksamen und durchführbaren Bedingungen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der undurchführbaren und unwirksamen Bedingungen am nächsten kommen.